Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
DIE LINKE im Kreistag Gütersloh:
Pressemitteilungen u. Aktuelles

DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh , Haushaltsrede 2019

DIE LINKE wird sich in der Abstimmung zum vorliegenden Haushalt enthalten. Üblich ist das nicht. Es wird auch nicht pauschal werden. In den vorherigen Jahren haben wir in den Haushaltsreden deutlich unser Verständnis für eine andere Politik der Sozialen Gerechtigkeit zum Ausdruck gebracht. Heute möchte ich explizit in Äußerungen zur Europaerklärung, Einführung des TeutoEmsTicket, dem anzustrebenden sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft und den problematischen Nebentätigkeiten des Landrates das grundsätzlich andere Politikverständnis der LINKEN deutlich machen. Weiterlesen


DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

Tönnies-Genehmigung: DIE LINKE im Kreistag Gütersloh stellt die Zuständigkeit des Kreises Gütersloh infrage. Die Aufhebung der Genehmigung ist zu prüfen.

Nach ergiebigen Recherchen bestehen von uns erhebliche Bedenken, ob überhaupt die zuständige Behörde den Genehmigungsbescheid erlassen hat. Die beantragte Anlage ist Teil eines Betriebsbereiches im Sinne der Störfall-Verordnung. Dies liegt daran, dass die vorhandene Ammoniak-Kälteanlage einen Gesamtgehalt von 50 Tonnen Ammoniak überschreitet. Weiterlesen


DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

Erläuterung, warum DIE LINKE eine eigene Europaerklärung eingebracht hat.

Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren, in dem vorliegenden Entwurf wird ausgeführt: „Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Erklärung, sind überzeugt, dass die Europäische Union (EU) unverzichtbar für ein Zusammenleben in Frieden und Wohlstand ist und dies insbesondere für uns im Kreis Gütersloh mit seinen 13 Städten und Gemeinden von besonderer Bedeutung ist. Weiter heißt es; Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eröffnet die EU die Chance auf gemeinsame Mindeststandards für gute und faire Arbeitsbedingungen europaweit. Wessen Wohlstand und welche guten und fairen... Weiterlesen


DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

Antrag zur Ermittlung des „Regionalen Wertschöpfungspotenzial“ im „Integrierten Klimaschutzkonzept des Kreises Gütersloh“

Der Kreis Gütersloh wird beauftragt, durch eine Fortschreibung des Konzeptes die Potenziale der regionalen Wertschöpfung überschlägig zu berechnen, zu bewerten und zukünftig in die Umsetzung des „Integrierten Klimaschutzkonzept des Kreises Gütersloh“ einfließen zu lassen. Weiterlesen


DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh: Gegen-Entwurf; zur Europa-Erklärung des Kreises Gütersloh

Europa-Erklärung: DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh, Ein anderes Europa aufbauen. Die Europawahlen im Mai 2019 finden in einer kritischen Zeit für die Zukunft der Völker Europas statt. Die Zeiten ändern sich, und die Gefahr einer noch neoliberaleren und konservativeren EU ist real. Die Kräfte der Linken sind die einzige Alternative zum konservativ-neoliberalen Block der Mitte und die wirkliche Alternative zur extremen Rechten. Weiterlesen


DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh, Antrag zur Verbesserung des Sozialtickets (TeutoEmsTicket) im Kreis Gütersloh

Sehr geehrte Damen und Herren, wie wir am 2.7.2018 in der Sitzung des Kreistages im Tagesordnungspunkt 12 zum „Erlass einer Satzung für das Sozialticket im Kreis Gütersloh (EutoEmsTicket) nach den Richtlinien Sozialticket 2011“ in einem Redebeitrag ausgeführt haben, sind wir nicht zufrieden mit den jetzt verabschiedeten Umsetzungsrichtlinien und stellen hiermit zu den nachstehend aufgeführten Punkten einen Verbesserungsantrag Weiterlesen


DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

Für DIE LINKE im Kreistag Gütersloh gilt: Das "TeutoEmsTicket" ist noch nicht das Sozial-Ticket, das wir meinen.

Redebeitrag im Kreistag zum Erlass einer Satzung für das Sozialticket im Kreis Gütersloh (TeutoEmsTicket) nach den Richtlinien Sozialticket 2011 Weiterlesen


DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh, Herbert Wessel

Haushaltrede 2018 - DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

Sehr geehrter Herr Landrat Adenauer, sehr geehrte Damen und Herren, zum Kreishaushalt nur einige Anmerkungen. Als Kreistagsgruppe sind wir nur beratend, also ohne Stimmrecht, in Ausschüssen Mitglied. Den Kreisausschuss besucht unsere Gruppe regelmäßig als Zuhörer. Als Mitglieder dürfen wir nicht teilnehmen. Weiterlesen


DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

Anfrage zur Beantwortung im Umweltausschuss am 14.11.2017 Tönnies Kapazitätserhöhung Bedenken, Abtlg. Untere Wasserschutzbehörde

Lt. der Unteren Wasserschutzbehörde ist „aufgrund des erheblichen Wassermangels der Aabachtalsperre eine Wasserabgabereduzierung vom Aabachtalsperrenverband in Mai 2017 auf und absehbare Zeit ausgesprochen worden. Weiterlesen


DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh

Anfrage zur Beantwortung im Gesundheitsausschuss am 15.11.2017 Tönnies Kapazitätserhöhung, Bedenken, Abtlg. Gesundheit

Die Abteilung Gesundheit hat den Einwand vorgebracht, dass in Bezug auf die Bioaerosolen Unterlagen fehlen und aus diesem Grund keine Bewertung der beantragten Maßnahme „Genehmigung nach § 16 BImSchG - Kapazitätserhöhung der Schlachtanlage - möglich ist. Weiterlesen