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DIE LINKE. Ratsfraktion Gütersloh

An den Kulturausschuss - Der Fortbestand der Weberei

Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen der Weberei und der Stadt Gütersloh wurde nicht zur Einsicht überlassen

DIE LINKE. Ratsfraktion Gütersloh

Sehr geehrte Frau Fiekas,

der Fortbestand der Weberei, als soziokulturelles Zentrum in seiner jetzigen Form, liegt uns sehr am Herzen. Daher wollen wir uns über Nutzungskonzepte und Finanzierungsmöglichkeiten Gedanken machen. Wichtiger als der Umstand, wie viel an der Weberei gespart werden kann, ist für uns das zukünftige Nutzungskonzept der Weberei. Zu diesem Zweck haben wir am 01.02.2010 das Büro des Rates gebeten, uns den Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen der Weberei und der Stadt Gütersloh zur Einsicht zu überlassen. Unglücklicherweise haben wir diese, für unsere Arbeit wichtige Unterlage, bis heute nicht erhalten und warten noch darauf.

Da uns diese Unterlage vor der gestrigen Sitzung nicht zur Verfügung stand, haben wir um Vertagung des o. g. Tagesordnungspunktes gebeten. Leider wollte man uns daraufhin einreden, es gäbe solch einen Vertrag gar nicht. Dass es eine solche Unterlage geben muss, geht aber aus mehreren Rats- und Ausschussunterlagen hervor. Später hat Herr Kimpel dann selber eingeräumt, dass solch eine Unterlage vorhanden ist.

Zu unserem Bedauern ist der Ausschuss unserem Vertagungsantrag mit Stimmen der „Plattform“ nicht gefolgt. Die meisten Ausschussmitglieder haben später festgestellt, dass die Inhalte des vorliegenden TOP noch präzisiert wurden müssen, sodass hier eine Vertagung sicher sinnvoll gewesen wäre. Es drängt sich uns in diesem Zusammenhang der Eindruck auf, dass von einzelnen Ausschussmitgliedern, bzw. Fraktionen, eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Weberei, anscheinend nicht gewünscht ist. Wir bedauern dies sehr.

Mit freundlichem Gruß

Manfred Reese

(Fraktionsvorsitzender DIE LINKE)

 


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