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Die LINKE NRW

NRW-Europa-Abgeordneter wird Zugang zu Prozess in der Türkei verwehrt

neszeri / DIE_LINKE_NRW
Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zu NRW-Europa-Abgeordnete wird Zugang zu Prozess in der Türkei verwehrt zeigt Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, Europa-Abgeordnete der Partei DIE LINKE aus NRW, ist am Donnerstag (13. Februar 2020) die Teilnahme als Prozessbeobachterin zu einem öffentlichen Prozesses in der Türkei verweigert worden. „Özlem Demirel ist als stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei zu dem Prozess gereist. Es ist ein Skandal, dass ihr in dieser offiziellen Funktion der Zugang zu einem Gerichtsgebäude in der Türkei untersagt worden ist“, erklärt Inge Höger, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW und in dieser Position Nachfolgerin von Özlem Alev Demirel.

„Aus meiner Zeit als Bundestagsabgeordnete, in der ich ebenfalls Prozessbeobachterin verschiedener Verfahren gewesen bin, ist mir ein solcher Vorfall nicht bekannt. Die Türkei bricht mit diplomatischen Gepflogenheiten und verhindert so Transparenz“, so Höger weiter. DIE LINKE. NRW fordert daher sowohl die Bundesregierung als auch den EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli dazu auf, den Vorfall schnellstmöglich aufzuklären.

Özlem Alev Demirel kommentiert das Geschehen wie folgt: „Die türkischen Sicherheitsbehörden haben mir den Zutritt in das Gerichtsgebäude verweigert. Auf meine Nachfrage nach einer Begründung wurde mir erklärt, dass meine Teilnahme als nicht türkische Staatsbürgerin und Abgeordnete des Europaparlamentes als ‚nicht angemessen‘ betrachtet werde. Auf weitere Nachfragen wurde an das Justizministerium verwiesen. Darüber hinaus wurde ich aufgefordert schnellstens den Ort zu verlassen. Dass meine Prozessbeobachtung als ‚nicht angemessen‘ empfunden wird, ist skandalös - eine entsprechende Anfrage nach der Begründung für diesen Vorgang habe ich bereits gestellt.“

Bei dem genannten Verfahren handelt es sich um einen Prozess zur Aufklärung des Bombenanschlags auf eine Friedensdemonstration vom 10. Oktober 2015. Bei diesem größten Anschlag in der Geschichte der Türkei waren 103 Menschen getötet und mehr als 500 verletzt worden. 


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