Es war eine der wichtigen Forderungen DER LINKEN, dass das Gütersloher Stadtgebiet zum "Militärischen Sperrgebiet" wird. Weiterlesen

1) Die Fraktion DIE LINKE stellt den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, ein Nutzungskonzept und eine Kostenanalyse zu erstellen, für eine zukünftige zivile Nutzung der militärischen Sperrgebiete in Gütersloh. Weiterlesen

Herrn Gerhard Piel hat auf sein Mandat als sachkundiger Bürger im Umweltausschuss verzichtet. Weiterlesen

Pressemitteilung zur Sitzung des Kulturausschusses vom 16.02.2010 Man sollte meinen, wenn im Jugend- und Bildungsbereich gespart werden soll, wenn im sozialen Bereich abgebaut wird, Schulen und städt. Gebäude nicht mehr repariert werden können und Reinigungskräfte privatisiert werden, dann sollte auch der Kulturbereich seinen Konsolidierungsbeitrag leisten.  Mit einer bühnenreifen Inszenierung wusste der Chef der Kulturbetriebe und Beigeordnete Andreas Kimpel jedoch den Angriff der „Plattform+“ auf seinen Kulturetat nahezu erfolgreich abzuwehren. Die angriffslustige „Plattform+“ musste, nach Kimpels Ausführungen, letztendlich bei Ihren… Weiterlesen

Nach Auffassung von Herrn Reese liegt die Ursache für die Beitragsanpassung in einer fehlenden Mittelbereitstellung durch das Land. Das Recht auf Erziehung und Bildung sei ein kostenloses Grundrecht für alle. Einer Vertagung stimme er zu, die Vorlage lehne er ab. Weil immer vertreten werde, die Betreuung könne nicht kostenlos sein, beantragt er, die Kosten der Kinderbetreuung auf 1 € pro Kind und Monat festzusetzen. Weiterlesen