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DIE LINKE NRW

Ein guter Tag für Kohle und Braunkohle, ein schlechter Tag für das Klima

Am Mittwoch (15. Januar 2020) haben sich Bundesregierung, Länder und Betreiber auf einen Fahrplan zum Kohleausstieg geeinigt. Die "gute" Nachricht: Hambi bleibt - also das, was noch von dem Wald übrig... Weiterlesen

DIE LINKE. Kreisverband Gütersloh u. DIE LINKE. im Kreistag Gütersloh: Pressemitteilungen, Anfragen, Anträge und Infos


Marco Lehmann

KiBiz spaltet und führt zu staatlichen Massenverwahranstalten

Während im Kreis Gütersloh Tausende gegen das Kinderbildungsgesetz KiBiz protestieren, zieht die Landtagsabgeordnete Ursula Doppmeier durch die heimischen Kindergärten und preist die tolle Reform. Grund genug für DIE LINKE. GÜTERSLOH zu einer Veranstaltung zum Thema. Als kompetente Gesprächspartnerin war Katharina Schwabedissen, stellvertretende Sprecherin von DIE LINKE.NRW, am Montag in Gütersloh. Weiterlesen


Das KIBIZ ist zu schlicht – am 6.09.07 sind alle Einrichtungen dicht!“

Das neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz) führt zu drastischen Belastungen für Eltern, MitarbeiterInnen, Träger und Kommunen. „Es verschlechtern sich die Arbeitsbedingungen für ErzieherInnen,“ so Marco Lehmann, Sprecher der "LINKSJUGEND ['solid] Gütersloh". Weiterlesen


DIE LINKE. Kreisverband Gütersloh "Aufruf zum Antikriegstag"

Auf der Mahnwache des Arbeitskreises "Blumen für Stukenbrock" hat  Gregor Gysi vor einem Angriff auf den Iran gewarnt. Am 1. September wird in Stukenbrock auf dem sowjetischen Soldatenfriedhof der 65.000 Menschen gedacht, die im dortigen Gefangenenlager ums Leben kamen. DIE LINKE. GÜTERSLOH unterstützt den Arbeitskreis „Blumen für Stukenbrock“ und lädt zu der Mahn- und Gedenkveranstaltung ein. Es sprechen ab 15 Uhr Annelie Buntenbach vom DGB-Bundesvorstand und Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag. Am Samstag jährt sich der Tag, an dem die deutsche Wehrmacht 1939 Polen überfiel. Damit begann der... Weiterlesen


„Die größte Reform im Sozialbereich“ und ihre Opfer

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner ist doch immer wieder für eine Überraschung gut. Dass er im Frühjahr für die Erhöhung des Rentenalters und den Einsatz der Tornados in Afghanistan gestimmt hat, konnte die nicht verwundern, die seit Jahren mit Er-schrecken den Niedergang der deutschen Sozialdemokratie beobachten. Und jetzt das: die Hartz-Gesetze bezeichnet er als „erfolgreiche Gesetzgebung“ und „größte Reform im Sozialbereich“ seit Bestehen der Bundesrepublik. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. 7,4 Millionen Menschen erhalten inzwischen Zahlungen des als Hartz-IV bezeichneten Arbeitslosengeld-II.... Weiterlesen


DIE LINKE. GÜTERSLOH stellt sich klar gegen jede Form der Aufrüstung und Militarisierung.

Die Bundeswehr hat ihren Besuch in Gütersloh angekündigt. Der Info-Truck eines „der größten Arbeitgeber Deutschlands“ wird am 20. und 21. August von 9 bis 19 Uhr auf dem Marktplatz stationiert. „Action und Erlebnis“ und Informationen zum „Karriereangebot“ der Bundeswehr werden geboten. Das diese Karriere immer häufiger auf dem Soldatenfriedhof endet, wird verschwiegen. Schließlich geht es um viel. Laut Weißbuch der Bundeswehr gehören die „Sicherung der Rohstoffreserven“ und die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels“ zu den Aufgaben der Bundeswehr. Das ist zwar subtiler formuliert, unterscheidet sich aber nicht wesentlich von den... Weiterlesen


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DIE LINKE. NRW: Pressemitteilungen

Ein guter Tag für Kohle und Braunkohle, ein schlechter Tag für das Klima

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Defender 2020: Keine Kriegsspiele auf NRWs Straßen

Mit "Defender Europe 2020" hat die großangelegte Verlegung von US-Truppen an die Ostgrenze der EU begonnen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: "Nachdem der US-Präsident mi...

Auf die Straße gegen den AfD-Landesparteitag in Marl!

Am 18. Januar will die AfD ihren Landesparteitag im Eventzentrum in Marl-Sinsen abhalten. Zusammen mit vielen anderen Gruppen und Bündnissen ruft DIE LINKE. NRW dazu auf, gegen rechte Hetze zu demonst...

Keine Milliarden für RWE!

Nach Medienberichten steht eine Einigung der Bundesregierung mit dem RWE-Konzern über Entschädigungen für den Kohleausstieg kurz bevor. Um die zwei Milliarden soll der Konzern erhalten. An der Börse l...

LINKE NRW solidarisiert sich mit FFF-Protest gegen Siemens

Für den heutigen Freitag (10. Januar 20) haben die Klima-Aktivist*innen von Friday’s for Future erstmals einen deutschlandweiten Protest gegen einen Konzern organisiert. In NRW finden Demonstrationen ...