Anfrage zur Tiefgarage Am Bahnhof

Kann die Tiefgarage für den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz ertüchtigt werden?

Im Zuge der geplanten umfassenden Sanierung der „Tiefgarage am Bahnhof“ regt Die Linke an zu prüfen, ob im Rahmen dieser Maßnahme auch eine Ertüchtigung der Anlage für Zwecke des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes möglich ist. Angesichts der bundesweiten Bestrebungen, bestehende Infrastrukturen für den Zivilschutz zu stärken, erscheint es sinnvoll, potenziell geeignete bauliche Anlagen auf ihre Nutzbarkeit hin zu evaluieren.

Wir bitten die Verwaltung daher um eine Einschätzung, unter welchen technischen, baulichen und rechtlichen Voraussetzungen eine solche zusätzliche Nutzung als Schutzraum realisierbar wäre.

Zudem bitten wir um Prüfung, ob für entsprechende Maßnahmen Bundes- oder Landesmittel – insbesondere aus Programmen des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes – eingeworben werden können.