Das Hartz IV Gesetz hat Geburtstag. Fünf Jahre wird es alt. Nachdem es unter Mitwirkung von SPD, Grünen, CDU und FDP im Bundesrat verabschiedet wurde, trat es am 1. Januar 2005 in Kraft. Michael Pusch, Kreisverbandssprecher und Landtagskandidat der Partei DIE LINKE, nimmt dies zum Anlass, Bilanz zu ziehen: „Die Armut hat in diesen fünf Jahren dramatisch zugenommen. Das Gesetz steht nicht für eine nachhaltige Beschäftigungspolitik, sondern vielmehr für eine breite gesellschaftliche Verarmung.“ Weiterlesen

DIE LINKE sieht keinen Grund zu feiern Das Hartz IV Gesetz hat Geburtstag. Fünf Jahre wird es alt. Nachdem es unter Mitwirkung von SPD, Grünen, CDU und FDP im Bundesrat verabschiedet wurde, trat es am 1. Januar 2005 in Kraft. Michael Pusch, Kreisverbandssprecher und Landtagskandidat der Partei DIE LINKE, nimmt dies zum Anlass, Bilanz zu ziehen: „Die Armut hat in diesen fünf Jahren dramatisch zugenommen. Das Gesetz steht nicht für eine nachhaltige Beschäftigungspolitik, sondern vielmehr für eine breite gesellschaftliche Verarmung.“ Weiterlesen

Nach Auffassung von Herrn Reese liegt die Ursache für die Beitragsanpassung in einer fehlenden Mittelbereitstellung durch das Land. Das Recht auf Erziehung und Bildung sei ein kostenloses Grundrecht für alle. Einer Vertagung stimme er zu, die Vorlage lehne er ab. Weil immer vertreten werde, die Betreuung könne nicht kostenlos sein, beantragt er, die Kosten der Kinderbetreuung auf 1 € pro Kind und Monat festzusetzen. Weiterlesen

1.) Der bisherige Linienbusverkehr in der Gütersloher Fußgängerzone ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzustellen. Dabei ist zu prüfen, ob die Sperrung nur zu bestimmten Tageszeiten/Wochentagen gelten soll. Weiterlesen

DIE LINKE Kreis Gütersloh verlangt grundlegenden Richtungswechsel Weiterlesen