Pressemitteilung zur Sitzung des Kulturausschusses vom 16.02.2010 Man sollte meinen, wenn im Jugend- und Bildungsbereich gespart werden soll, wenn im sozialen Bereich abgebaut wird, Schulen und städt. Gebäude nicht mehr repariert werden können und Reinigungskräfte privatisiert werden, dann sollte auch der Kulturbereich seinen Konsolidierungsbeitrag leisten.  Mit einer bühnenreifen Inszenierung wusste der Chef der Kulturbetriebe und Beigeordnete Andreas Kimpel jedoch den Angriff der „Plattform+“ auf seinen Kulturetat nahezu erfolgreich abzuwehren. Die angriffslustige „Plattform+“ musste, nach Kimpels Ausführungen, letztendlich bei Ihren… Weiterlesen

Von Westerwelle bis Brandner: Wessen Brot ich eß, dessen Lied ich sing Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hält die Berechnung der Hartz-IV-Sätze für grundgesetzwidrig. In Ausnahmefällen können Hartz-IV-Bezieher zudem ab sofort Zusatzleistungen erhalten. Weiterlesen

Karlsruhe/Soest. „Das ist ein großer Tag für die Gerechtigkeit in Deutschland. Schluss mit Willkür. Schluss mit Heimlichtuerei”, kommentiert Dr. Jürgen Borchert, Vorsitzender Richter am 6. Senat des Landessozialgerichtes in Darmstadt, das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Hartz IV-Gesetz. DER WESTEN, Das Portal der WAZ Mediengruppe, 9.2.2010 Weiterlesen

DIE LINKE. Kreis Gütersloh stellt fest: Weiterlesen